AGB für den Souvenirverkauf im Online-Shop

Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten für sämtliche Kaufverträge, die über den Online-Shop der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH (nachfolgend abgekürzt: ETMG) unter www.erfurt-tourismus.de/souvenirverkauf zwischen der ETMG und den Kunden geschlossen werden.

Abweichende vertragliche Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, die Vertragspartner stimmen ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

1.1 Betreiber des Online-Shops

Vertragspartner des Kunden ist die ETMG unter folgenden, ladungsfähigen Kontaktdaten:

Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
Benediktsplatz 1
99084 Erfurt 

Telefon: 0361 – 66 40 0
Telefax: 0361 – 66 40 290

E-Mail: management[AT]erfurt-tourismus[DOT]de
Internet: www.erfurt-tourismus.de

Vorsitzender des Aufsichtsrates: Jake Flamma
Geschäftsführer: Christian Fothe
Amtsgericht: Jena, HRB 109791
Steuernummer: 151/108/10927,
FA Erfurt Sitz der Gesellschaft: Erfurt

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB

Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Endverbraucher, als auch Unternehmer sein. Minderjährigen sind die Bestellung von Waren über den Online-Shop der ETMG nicht gestattet. Der Kauf erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

Eine Bestellung des Kunden über den Online-Shop umfasst drei Schritte:

1. Im ersten Schritt erfolgt die Auswahl der gewünschten Waren durch den Kunden, indem er diese mittels Bestätigung des Buttons "in den Warenkorb" in den digitalen Einkaufskorb sammelt.

2. Im zweiten Schritt füllt der Kunde alle für den Kaufvertrag notwendige Angaben im Online-Formular aus. Für eine Bestellung in unserem Online-Shop hat der Kunde 1) die Art der gewünschten Zahlungsmöglichkeit auszuwählen, 2) seine Kontaktdaten inklusive der Rechnungsanschrift und gegebenenfalls eine abweichende Lieferanschrift anzugeben und 3) mittels Bestätigen des Kästchens "AGB akzeptieren" die hier festgehaltenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren.

3. Nachdem der Kunde alle gemachten Angaben auf ihre Richtigkeit geprüft hat, kann er mittels Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" sein Angebot an die ETMG absenden.

Mit der Betätigung des Buttons "kostenpflichtig bestellen" unterbreitet der Kunden der ETMG ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Versand der Ware stellt eine Annahme des Angebotes seitens der ETMG dar. Damit kommt der Kaufvertrag zustande.

Aktionspreise sind zeitlich begrenzt auf den dafür angegebenen Zeitraum.

3.1 Lieferbeschränkungen

Die Lieferungen von Bestellungen über den Online-Shop der ETMG erfolgen ausschließlich in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

3.2 Lieferfrist

Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 3-10 Tagen. Die Frist für die Lieferung beginnt umgehend nach Erhalt der Zahlung per Kreditkarte (Master und Visa), Giropay, Lastschrift oder Paypal.
Abweichend davon beginnt die Frist bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags durch den Kunden an das überweisende Kreditinstitut.
Die Frist endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

3.3 Warenverfügbarkeit

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so ist dies im Online-Shop kenntlich gemacht. Ein Vertrag kommt in diesem Falle nicht zustande.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die ETMG dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, die Bestellung zu stornieren. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Online-Shop-Betreiber berechtigt, die Bestellung zu stornieren. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

3.4 Selbstbelieferungsvorbehalt

Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil die ETMG von ihrem Lieferanten ohne eigenes Ver-schulden und trotz vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wurde, hat die ETMG die Möglichkeit, den Kaufvertrag nicht zustande kommen zu lassen. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten werden.

Alle Preise, die im Online-Shop der ETMG angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

Es wird eine Versandgebühr in Höhe von 4,00 Euro erhoben.

Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Bei einem Widerruf des Kunden als Endverbraucher trägt dieser allerdings die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Das Versandrisiko trägt die ETMG, wenn der Kunde Endverbraucher ist. Ansonsten trägt der Kunde das Versandrisiko.

Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte (Master und Visa), Giropay, Lastschrift oder Paypal vornehmen.

Ist bei dem Bestellvorgang die Zahlungsweise Vorkasse vereinbart, ist der Rechnungsbetrag mit Zugang der Rechnung fällig und auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Eine Zusendung der bestellten Ware an den Kunden erfolgt bei dieser Zahlungsart erst nach Zahlungseingang auf dem in der Rechnung bezeichneten Konto.

Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg per E-Mail, an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene E-Mail-Adresse. Es erfolgt kein weiterer Versand der Rechnung per Post.

Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der ETMG.

Bei allen Waren aus dem Online-Shop der ETMG bestehen gegenüber dem Kunden als Endverbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach §§ 437 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, wenn der Kunde Endverbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung. Die anfallenden Kosten durch das Eintreten eines Gewährleistungsfalls trägt die ETMG.

8.1 Widerrufsbelehrung und Widerrufsfrist

Dem Kunden steht als Endverbraucher ein Widerrufsrecht zu. Damit kann er seine vertragliche Erklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen ausdrücklich per Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Rücksendung der bereits gelieferten Sache widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt, sobald die Ware beim Endverbraucher eingegangen ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Für die Ausübung des Widerrufsrechts kann das Musterformular im Anhang dieser AGB verwendet werden. Dies ist jedoch nicht zwingend vorgeschrieben.

Der Widerruf kann wahlweise an die oben genannte Postanschrift der ETMG (Benediktsplatz 1, 99084 Erfurt), per Fax an 0361 – 66 40 290 oder per E-Mail an buchhaltung[AT]erfurt-tourismus[DOT]de geschickt werden.

Die ETMG teilt dem Kunden den Eingang des Widerrufs schriftlich mit.

8.2 Widerrufsfolgen und Rückabwicklung

Wenn der Kunde seinen Vertrag widerruft, hat die ETMG die Rückzahlung des Kaufpreises (einschließlich der Versandkosten) spätestens binnen vierzehn Tagen vorzunehmen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Widerruf bei der ETMG eingegangen ist. Die Frist ist gewahrt, wenn die Zahlung vor Ablauf der Frist abgesendet wurde.

Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart. Für die Rückzahlung werden dem Kunden keine Entgelte berechnet.

Die Rückzahlung kann verweigert werden bis die ETMG die Ware zurückerhalten hat.

Der Kunde hat die Rücksendung der Ware spätesten binnen vierzehn Tagen zu veranlassen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Widerruf bei der ETMG eingegangen ist. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf der Frist abgesendet wurde.

Bei einem Widerruf des Kunden trägt dieser die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Kunde nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8.3 Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Endverbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Endverbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen:

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

8.4 Mängelgewährleistung und sonstige Haftung

Die Haftung für Schäden am Produkt richten sich nach dem gesetzlich geregelten Gewährleistungsrecht (§§ 437 ff. BGB) für Kunden, die Endverbraucher sind.

Die Haftung für Schäden, die dem Kunden durch eine von der ETMG zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Vertragsverletzung), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.

Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

Die ETMG erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Zu beachten ist dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird ETMG Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

Ohne die Einwilligung des Kunden wird die ETMG die Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

9.1 Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die über den Online-Shop mitgeteilt wurden, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, und soweit sie nicht handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen unterliegen.

9.2 Auskunftsrecht des Kunden

Dem Kunden steht im Rahmen von gesetzlichen Bestimmungen das Recht zu, Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten oder diese einzusehen. Anfrage können schriftlich an die oben genannte Postanschrift der ETMG, per Fax an 0361 – 66 40 290 oder per E-Mail an buchhaltung[at]erfurt-tourismus.de gerichtet werden.

10.1 Anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen der ETMG und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

10.2 Gerichtsstand

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der ETMG der im Handelsregister eingetragene Sitz der ETMG.

Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.